Hochwasserrisikomanagement
© SGD Süd
Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erstellung der 4 rheinland-pfälzischen Hochwasserrisikomanagementpläne einschließlich der Umweltberichte
Veranlassung
Um einen europaweit einheitlichen Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken zu setzen, gibt die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (2007/60/EG) konkrete Arbeitsschritte vor, die durch die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union umgesetzt werden müssen. Nach der Risikobewertung und der Erstellung der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten sind nun die Hochwasserrisikomanagementpläne zu erarbeiten. Diese dienen dazu, die nachteiligen Folgen, die an oberirdischen Gewässern mindestens von einem Hochwasser mit mittlerer Wahrscheinlichkeit ausgehen, zu verringern, soweit dies möglich und verhältnismäßig ist. Die Pläne legen für die Risikogebiete angemessene Ziele und Maßnahmen für das Risikomanagement fest. Dieses umfasst Aspekte wie Vermeidung, Schutz und Vorsorge vor einem Hochwasser sowie Regeneration und Wiederherstellung nach einem Hochwasser.
Die Hochwasserrisikomanagementpläne werden für die Flussgebietseinheiten erstellt, nach denen die Gewässer gemäß der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie vom 20.10.2000 zu bewirtschaften sind. Maßgeblich für Rheinland-Pfalz ist insoweit die Flussgebietseinheit Rhein. Diese ist wegen ihrer Größe in neun Bearbeitungsgebiete aufgeteilt. Rheinland-Pfalz hat Anteile an den Bearbeitungsgebieten Oberrhein, Mittelrhein, Niederrhein und Mosel-Saar.
Zuständig für die Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne sind in Rheinland-Pfalz die Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd als obere Wasserbehörden.
Bei der Aufstellung der Pläne ist eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. Diese Prüfung soll grundsätzlich sicherstellen, dass die Auswirkungen von Plänen und Programmen auf die Umwelt frühzeitig und umfassend ermittelt, bewertet und berücksichtigt werden. Das Ergebnis der Prüfung ist in einem Umweltbericht darzustellen. Im Aufstellungsverfahren veröffentlicht die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord als federführend zuständige Behörde die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne sowie die dazugehörigen Umweltberichte für die rheinlandpfälzischen Teile der Bearbeitungsgebiete Oberrhein, Mittelrhein, Niederrhein und Mosel-Saar.
Im Rahmen der Offenlage besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme für die Öffentlichkeit und die interessierten Stellen.
Nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung werden die eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen ausgewertet. Das Ergebnis dieser Auswertung wird bei der Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne berücksichtigt.
Entsprechend den Vorgaben der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie werden die Hochwasserrisikomanagementpläne bis zum 22. Dezember 2015 fertiggestellt und veröffentlicht.
Auslage der Unterlagen und Einsichtnahme
Die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne und die dazugehörigen Umweltberichte für die rheinland-pfälzischen Teile der Bearbeitungsgebiete Oberrhein, Mittelrhein, Niederrhein und Mosel-Saar liegen in der Zeit vom 23. Juni 2015 bis einschließlich 31. August 2015 jeweils
montags bis donnerstags von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 15.30 Uhr sowie freitags von 08.00 Uhr bis 13.00 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Ausführliche Informationen zu den Auslegungsorten sowie Zugriff auf die digitalen Dokumente erhalten Sie unter