Lärm und Erschütterung

Lärm und Erschütterungen können nicht nur eine erhebliche Belästigung darstellen, sondern je nach Intenstät und Dauer sogar zu einer gesundheitlichen Beeinträchtigung des Menschen führen. Gerade in der Nähe von Industrie- oder Gewerbeanlagen können Belästigungen durch Lärm oder auch Erschütterungen auftreten.


Die Abteilung Gewerbeaufsicht kann hier durch Messungen die Einhaltung der Richtwerte für Geräusche in der Nachbarschaft, aber auch am Arbeitsplatz sicherstellen.


Bereits bei der Planung und Aufstellung von Bebauungsplänen und den nachfolgenden Genehmigungsverfahren von Gewerbe- und Industriebetrieben wird die Abteilung Gewerbeaufsicht zur Vermeidung oder Verminderung von späteren Nutzungskonflikten beteiligt.

 

Aufgaben:

  • Überprüfung von Lärmarbeitsplätzen und Einleitung evtl. notwendiger Abhilfemaßnahmen
  • Beratung von Betrieben in Lärmminderungsfragen
  • Überprüfung der Beeinträchtigungen der Nachbarschaft durch Lärm, Körperschall und Erschütterung von gewerblichen Anlagen
  • Abgabe fachtechnischer Stellungnahmen im Rahmen von bau- und immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
  • fachtechnische Stellungnahmen zu Flächennutzungs- und Bebauungsplänen hinsichtlch möglicher späterer Nutzungskonflikte

 

 

Luft

Die nachhaltige Sicherstellung sauberer Luft und guter Luftqualität ist Ziel der Luftreinhaltung.


Hier konnten seit den 80er Jahren durch die Einführung neuer Technologien erhebliche Verringerungen der Emissionen in Industrie, Verkehr sowie Land- und Forstwirtschaft erreicht werden.


Auch in Zukunft müssen Belastungen unserer Luft weiter reduziert werden. So schreibt das Bundesimmissionsschutzgesetz vor, dass zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor Schäden durch Luftverunreinigungen, die Neuerrichtung und Änderung industrieller Anlagen einer Genehmigung bedürfen (mit entsprechenden Begrenzungen von u.a. Luftschadstoffen).


Während des Betriebes dieser Anlagen müssen Immissions- und Emissionswerte für Luftschadstoffe, dazu gehören auch Gerüche, überwacht werden.

 

Aufgaben:

  • Information über emissionsarme Verfahren nach dem Stand der Technik
  • Auswertung von Emissionsmessberichten
  • Veranlassung der Durchführung von Schadstoffmessungen
  • Veranlassung der Durchführung von Immissionsmessungen
  • Entgegennahme von Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern und deren Überprüfung
  • Veranlassung ggfs. erforderlicher Maßnahmen zur Sicherstellung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte
  • Verhängung von Bußgeldern bei entsprechenden Gesetzesverstößen

 

 

Anlagensicherheit / Störfallanlagen

Zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen – sogenannten Störfällen –, hat der europäische und nationale Gesetzgeber Regelungen geschaffen, die spezielle Anforderungen an die Betriebsbereiche von Unternehmen stellen. Diese Anforderungen der Störfall-Verordnung (12. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz – 12. BImSchV) gelten für alle Betriebsbereiche, in denen gefährliche Stoffe oberhalb einer bestimmten Mengenschwelle vorhanden sind. Dies können Chemieanlagen, große Tanklager oder Raffinerien sein, aber auch Anlagen zur Herstellung explosiver Stoffe oder Gefahrstofflager.

Für diese Betriebsbereiche im Geltungsbereich der Störfallverordnung ist sicherzustellen, dass sie von einem behördlichen Inspektionsplan erfasst werden. Auf der Grundlage des Inspektionsplans sind regelmäßige Programme für routinemäßige Vor-Ort-Inspektionen zu erstellen. Der räumliche Geltungsbereich des vorliegenden Inspektionsplans erstreckt sich auf das Bundesland Rheinland-Pfalz und gilt für alle Störfallbetriebe des Landes. Er wird regelmäßig geprüft und, sofern erforderlich, jährlich aktualisiert.

Aufgaben:

  • Beratung hinsichtlich der Betreiberpflichten nach Störfallverordnung
  • Prüfung von Anzeigen
  • Durchführung plan- und regelmäßiger Vor-Ort-Inspektionen
  • Prüfung von Sicherheitsberichten und des Sicherheitsmanagements
  • Zusammenarbeit mit dem Katastrophenschutz

Hinweis:

  • Anzeigeformulare nach §23a BImSchG und §7 Störfallverordnung finden Sie im Downloadbereich