Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Der Begleitausschuss des EU-Programms Interreg Oberrhein hat am Donnerstag, 9. März 2023 fünf neue Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheingebiet genehmigt. Diesen Projekten werden insgesamt mehr als 8 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Enwicklung (EFRE) bereitgestellt, um die Entwicklung hin zu einer klimwandelresilienten, wettbewerbsfähigeren, sozialeren und bürgernäheren Region zu fördern. Rheinland-Pfalz war durch SGD-Süd Präsident, Prof. Dr. Hannes Kopf, vertreten.

Grenzüberschreitende Bürgerberatungsangebote, Begleitung und Ausbau der Kompetenzen in Unternehmen sowie Stärkung der Klimaresilienz am Oberrhein

Die fünf neuen Projekte, die vom Begleitausschuss unter Vorsitz der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer genehmigt wurden, sind ebenso vielfältig wie die Förderbereiche, die vom Programm Interreg Oberrhein und seinen Partnerinstitutionen aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz unterstützt werden. Zwei Projekte betreffen den Bereich Robotik. „Ich freue mich, dass auf Initiative der Hochschulen Trier und Karlsruhe der Wissens- und Technologietransfer im Bereich der Robotik am Oberrhein mit innovativen Ideen vorangebracht werden kann. Davon werden auch die KMU und die weiteren Zielgruppen in der Südpfalz profitieren.“, so Prof. Dr. Kopf.

Weiter Infos zu den Projekten finden Sie in der Pressemeldung.

Gute Neuigkeiten: Aufgrund ihres Erfolgs wird die Wissenschaftsoffensive im Zeitraum 2023-2027 fortgeführt. Der vierte Projektaufruf der Wissenschaftsoffensive ist seit Anfang 2023 veröffentlicht. Vorgesehen ist die Unterstützung von grenzüberschreitenden Projekten zum Wissens- und Technologietransfer in den im Programm Interreg VI Oberrhein ausgewählten Innovationsthemen, die mit den Innovationsstrategien der Partnerregionen übereinstimmen. Dieser Aufruf richtet sich insbesondere an Wissenschafts- und Transfereinrichtungen am Oberrhein, aber auch an entsprechende Akteure in der Région Grand Est, bzw. den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Projekte (französische und deutsche Partner) erhalten eine Kofinanzierung von 75% (50% Interreg, 25% über die regionalen Partner). Potenzielle Partner aus der Nordwestschweiz können eine Schweizer Finanzierung beantragen, z.B. auf Bundes- oder Kantonsebene.

Weitere Informationen unter: https://science.rmtmo.eu/de/wissenschaftsoffensive/projektaufruf-2023/

Mit der konstituierenden Sitzung des Begleitausschusses ist das Programm Interreg VI A Oberrhein am 5. Juli 2022 offiziell gestartet. Für die neue Förderperiode bis 2027 stehen dem Programm insgesamt 125 Mio. EURO an EU-Mitteln zur Verfügung. Diese Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sind dafür bestimmt, Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein zu kofinanzieren. Projektinteressierte in Rheinland-Pfalz profitieren künftig von einer größeren Flexibilität beim Fördergebiet: In Rheinland-Pfalz umfasst das Programgebiet jetzt die gesamte Süd- und Südwestpfalz, beteiligen können sich aber auch Partner aus ganz Rheinland-Pfalz, wenn ihr Projekt einen Nutzen für das Programmgebiet verspricht.

Zuvor hatte die Europäische Kommission das Programm mit allen Förderinhalten für den neuen Planungszeitraum genehmigt. Es gehört damit zu den ersten Interreg-Programmen in Europa überhaupt, die für diese neue Förderperiode bislang genehmigt wurden. Anträge für grenzüberschreitende Projekte im deutsch-französisch-schweizerischen Kooperationsraum können ab sofort gestellt werden. Erste Projektgenehmigungen werden bereits für diesen September angestrebt.

Mit dem neuen Programm möchten die Interreg-Partner am Oberrhein Projekte unterstützen, die den Raum nachhaltig prägen und den Alltag der Einwohner des deutsch-französisch-schweizerischen Raums verbessern. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Klima- und Umweltschutz, der nachhaltigen Mobilität, Innovation, den Auswirkungen der Gesundheitskrise sowie den Themen Arbeitsmarkt, Bildung und Ausbildung. Auch die Zusammenarbeit auf zivilgesellschaftlicher und institutioneller Ebene behält einen wichtigen Stellenwert. Neue Fördermöglichkeiten ergeben sich zudem für die Bereiche Sport, Tourismus und Kultur.

„Zukunftsthemen wie die Energiewende und der Klimawandel sind drängender und aktueller denn je. Hier können wir grenzüberschreitendes Wissen zusammenbringen und gemeinsam Perspektiven für den Oberrhein entwickeln“, betonte Ausschuss-Mitglied Prof. Dr. Hannes Kopf, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd.

Neues Kurzformular online

Die Projekte profitieren künftig von einem höheren Fördersatz in besonders wichtigen Bereichen und von deutlich mehr Pauschalen zur Kostenerstattung. Allen Antragsstellern und Interessierten steht auf der Webseite von Interreg Oberrhein neben dem neuen Programm auch das Kurzformular zur Verfügung, mit dem sie ihre Projektidee einreichen können: www.interreg-oberrhein.eu 

Rheinland-pfälzische Antragsteller und potentielle Projektpartner können sich mit ihren Ideen und Fragen auch direkt an die Kontaktstelle des Programms bei der SGD Süd wenden: Katharina Klein, Tel. 063 21/99 24 16; E-Mail: koordinationsstelle(at)sgdsued.rlp.de

Schwerpunkte des neuen Programms Interreg VI A „Oberrhein“

Die Programmstrategie gliedert sich in fünf Prioritäten mit einer Reihe von spezifischen Zielsetzungen, mit denen den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen in der Grenzregion am Oberrhein begegnet werden soll:

• Für eine ökologisch nachhaltige grenzüberschreitende Region: Anpassung an den Klimawandel, Energiewende und ökologischen Wandel am Oberrhein fördern
• Für eine besser vernetzte grenzüberschreitende Region: Mobilität am Oberrhein weiterentwickeln und ausbauen
• Für eine sozialere grenzüberschreitende Region: Regionale Integration bei Beschäftigung, Bildung, Ausbildung und Gesundheit fördern; zudem sollen Kultur- und Tourismusprojekte gefördert werden
• Für eine intelligentere grenzüberschreitende Region: Innovation und Unternehmen unterstützen
• Für eine bürgernähere grenzüberschreitende Region: Kooperation von Verwaltungen und Menschen ausbauen, Hindernisse abbauen und den Alltag erleichtern

Die in den verschiedenen Prioritäten verfolgten Ziele decken auch eine Reihe von Querschnittsthemen ab, darunter insbesondere die Bereiche Digitalisierung (einschl. Künstliche Intelligenz, Innovation und Industrie 4.0), Kreislaufwirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau sowie Jugend und Sport.

Der Ministerrat hat den Weg für die Beteiligung von Rheinland-Pfalz an Projekten im Programm Interreg VI A „Oberrhein“ geebnet. Das Landeskabinett hat dem Operationellen Programm für die neue Förderperiode 2021 bis 2027 zugestimmt. Es stehen damit 125 Millionen Euro für grenzüberscheitende Projekte mit den Partnern aus Frankreich und der Schweiz zur Verfügung. Neu ins Fördergebiet aufgenommen wurde die Stadt Pirmasens.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte das Projekt als Ausdruck des weiteren Zusammenwachsens Europas. „Wo die Grenzen in Europa an Bedeutung verlieren, gewinnt die europäische Idee. Grenzüberschreitende Projekte verbinden Länder und Menschen. Das ist der Landesregierung ein enorm wichtiges Anliegen“, sagte die Ministerpräsidentin. Programme wie Interreg VI A „Oberrhein“ seien für die europäische Zusammenarbeit von großer Bedeutung.

„Das neue Programm wird wichtige Impulse für eine erfolgreiche Entwicklung des gemeinsamen Wirtschafts-, Lebens- und Kulturraums am Oberrhein geben“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. Das neue Programm Oberrhein lege den Fokus bei den künftigen grenzüberschreitenden Projekten auf Klima und Energie, Mobilität, Innovation und die Auswirkungen der Coronakrise. Die Partner aus Frankreich, der Schweiz und Deutschland setzten damit auf einen breiten Förderansatz, so Schmitt. „Die Europäische Kommission hat zudem der Aufnahme der kreisfreien Stadt Pirmasens ins Fördergebiet des Programms „Oberrhein“ zugestimmt. Damit haben wir die Kooperationsmöglichkeiten geografisch ausgebaut“, hob Schmitt hervor.

Die Europäische Union stellt insgesamt 125 Millionen Euro im Rahmen des Interreg A-Programms in den kommenden Jahren zur Förderung grenzüberschreitender Projekte am Oberrhein zur Verfügung.

Der Begleitausschuss des Programms hatte sich zuvor auf die Strategie für die neue Förderperiode verständigt. Als Mitglied des Begleitausschusses betonte Prof. Hannes Kopf, Präsident der SGD Süd: „Im Operationellen Programm sollen erstmals Projekte möglich sein, die explizit dem Klimawandel begegnen.“

Herausforderungen des Klimawandels, im Gesundheitsbereich, in der Wirtschaft und bei sozialen Themen gemeinsam angehen

„Die Strategie für das Programm unterstreicht einmal mehr das besondere Engagement der Partner am Oberrhein für die Bewältigung der Herausforderungen in Zusammenhang mit der Energiewende, dem ökologischen Wandel, der notwendigen Anpassung an den Klimawandel und dem Schutz der Biodiversität“, betonte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt.

Daneben sollen auch weiterhin Projekte gefördert werden, die Europa im Grenzraum am Oberrhein schon seit mehr als 30 Jahren ganz konkret erlebbar machen, darunter vor allem in den Bereichen Bildung und Ausbildung, mit einem besonderen Augenmerk auf der Zweisprachigkeit. Auch für Projekte im Innovationsbereich, der nachhaltigen Mobilität und zugunsten der Wettbewerbsfähigkeit von KMU sind wieder Förderangebote vorgesehen. Das nun anstehende Genehmigungsverfahren bei der Europäischen Union soll bis Anfang 2022 abgeschlossen sein. Anschließend könnten mit dem offiziellen Programmstart auch Projektanträge eingereicht werden.

Zusammenarbeit von und für die Menschen in der Grenzregion

Weitergeführt werden soll im Rahmen des Programms Interreg Oberrhein 2021-2027 die Unterstützung einer bürgernahen Kooperation über die Grenzen hinweg. Projekte zur Förderung der Bürgerbegegnung, etwa zwischen Vereinen und im Sportbereich, behalten einen wichtigen Platz im Programm, darunter Kleinprojekte von begrenztem finanziellen Umfang.

Ergänzt werden sollen diese Projekte durch Vorhaben der institutionellen Partner der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, mit denen die nach wie vor bestehenden grenzbedingten Hürden im Alltag der Menschen abgebaut werden sollen, um das alltägliche Leben über die Grenze hinweg noch einfacher zu gestalten.

Folgende Schwerpunkte enthält das Programm Interreg VI A Oberrhein 2021-2027:

• Für eine ökologisch nachhaltige grenzüberschreitende Region: Anpassung an den Klimawandel, Energiewende und ökologischen Wandel am Oberrhein fördern (geplante Mittelausstattung 30,7 Millionen Euro)
• Für eine besser vernetzte grenzüberschreitende Region: Mobilität am Oberrhein weiterentwickeln und ausbauen (25,5 Millionen Euro)
• Für eine sozialere grenzüberschreitende Region: Regionale Integration bei Beschäftigung, Bildung, Ausbildung und Gesundheit fördern; zudem sollen Kultur- und Tourismusprojekte gefördert werden (30,6 Millionen Euro)
• Für eine intelligentere grenzüberschreitende Region: Innovation und Unternehmen unterstützen (18,6 Millionen Euro)
• Für eine bürgernähere grenzüberschreitende Region: Kooperation von Verwaltungen und Menschen ausbauen, Hindernisse abbauen und den Alltag erleichtern (11,5 Millionen Euro)

Projektanträge können unter anderem Vereine, öffentliche Verwaltungen, Unternehmen, Verbände, Universitäten und Hochschulen stellen. Sie können ihre Ideen bereits jetzt anmelden.

Anträge können über die Internetseite www.interreg-oberrhein.eu gestellt werden, sobald die Programmstrategie von der Europäischen Kommission genehmigt worden ist.

Rheinland-pfälzische Antragsteller und potentielle Projektpartner können sich mit ihren Ideen und Fragen zunächst an die Kontaktstelle für das Interreg V A-Programm „Oberrhein“ bei der SGD Süd, Frau Katharina Klein, wenden (Tel. 06321/99-2416; E-Mail: koordinationsstelle(at)sgdsued.rlp.de).

Mehr Informationen unter : www.interreg-oberrhein.eu