Die trinationale D-F-CH Oberrheinkonferenz (ORK), die am 27. September 2024, in Achern und in diesem Jahr zum zweiten Mal unter der Leitung von Regierungspräsidentin aus Karlsruhe Sylvia M. Felder tagte, setzt sich für einen schnelleren Abbau dieser Hindernisse ein. Vorgestellt wurde dazu unter anderem der neue Leitfaden zur grenzüberschreitenden Telearbeit. Diskutiert wurde auch, wie sichergestellt werden könnte, dass die zunehmende Digitalisierung in den Verwaltungen aller drei Länder in der Praxis nicht an den Grenzen haltmacht. Bisher werden Grenzgänger häufig von der Nutzung digitaler Verwaltungsangebote ausgeschlossen. Mit dem Projekt Infobest 4.0 soll nun ein gezieltes Beratungsangebot für Bürgerinnen und Bürger am Oberrhein geschaffen werden.
Thema war auch die Förderung des Tourismus am Oberrhein: Dieser ist mit rund 30 Millionen Übernachtungen im Jahr 2023 ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Der neue Guide Michelin Oberrhein, der in der Sitzung vorgestellt wurde, ist daher eine weitere Maßnahme, um die Attraktivität der Region zu steigern. Der Guide Michelin Oberrhein ist auch in englischer Sprache verfügbar und richtet somit auch an ein internationales Publikum.
Neben der Stärkung des regionalen Wir-Gefühls durch das trinationale olympische Jugendcamp und der Förderung grenzüberschreitender Schulpartnerschaften, stand auch das wichtige Thema Umweltschutz auf der Agenda: In der Sitzung beschlossen wurde der neue Umweltleitfaden zur grenzüberschreitenden Beteiligung der Fachbehörden dies- und jenseits der Grenze bei umweltrelevanten Vorhaben. Weil die Gefährdung der Umwelt nicht an der Grenze haltmacht, soll mit dem Leitfaden sichergestellt werden, dass Behörden und die Bevölkerung der Nachbarstaaten an solchen Vorhaben angemessen beteiligt werden.
„Der Austausch über Ländergrenzen hinweg ist insbesondere für die Umweltverwaltungen von besonderer Bedeutung. Das Umweltrecht ist entscheidend durch europäische Vorgaben geprägt. Gemeinsam arbeiten wir an dem Ziel, die Verfahren effizient zu gestalten und Beteiligungsmöglichkeiten zu schaffen.“, betont Präsident Prof. Dr. Hannes Kopf.
Ganz konkreten Umweltproblemen widmen sich verschiedene Veranstaltungen, die ebenso in der Sitzung beschlossen wurden. Dies sind die beiden trinationalen Fachtagungen zu Potenzialen für einen verminderten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln am 18. Oktober 2024 auf der Hochburg bei Emmendingen und zur PFAS-Problematik am 4. November 2024 in Landau und ein weiteres oberrheinisches Wassersymposium der Collectivité européenne d’Alsace im kommenden Jahr.
Im Anschluss an die Sitzung lud der Erste Beigeordnete der Stadt Achern, Andreas Kollefrath, die Teilnehmenden zu einer exklusiven Vorabbesichtigung des neuen Kulturforums Illenau im vollständig sanierten Gebäudekomplex der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt ein. Auch die Illenau hat eine bewegte deutsch-französische Vergangenheit: Nach Ende des Zweiten Weltkriegs diente sie als sogenanntes «Quartier Turenne» den französischen Truppen als Kaserne.
Mehr Informationen:
Gemeinsames Sekretariat der Oberrheinkonferenz
+ 49 7851 93 49 0
info(at)oberrheinkonferenz.de
Die Kooperation am Oberrhein – kurz erklärt:
Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Trinationale Metropolregion Oberrhein. Die Teilregionen Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz mit ihren 6 Mio. Einwohnern fügen sich zu einem gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum zusammen. Viele private und staatliche Initiativen fördern u.a. Mobilität, Bildung, Forschung und Umweltschutz in der Dreiländerregion.
Gestaltet und begleitet wird die Kooperation von der Oberrheinkonferenz und dem Oberrheinrat. Die Oberrheinkonferenzverbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden. Sie initiiert eine Vielzahl von Projekten und forciert deren Umsetzung. Der Oberrheinrat bildet die Versammlung der politisch Gewählten; er nimmt zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern.