Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Wir stellen uns vor...
Im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vertritt die SGD Süd in den Gremien der Deutsch-Französisch-Schweizerischen Oberrheinkonferenz, der TMO und Regierungskommission die rheinland-pfälzischen Interessen und kooperiert mit vielen Partnern wie z.B. dem AGZ und dem EVTZ Eurodistrict Pamina.
Gremien
Die Oberrheinkonferenz bildet den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden regionalen Zusammenarbeit im Oberrheingebiet. Sie setzt sich aus Regierungs- und Verwaltungsstellen der Länder Baden-Württemberg (Regierungspräsidien Freiburg und Karlsruhe) und Rheinland-Pfalz (Staatskanzlei und Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd), der Nordwestschweizer Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Jura und Solothurn sowie französischen staatlichen (Präfektur) und gebietskörperschaftlichen Behörden (Collectivité Européenne d‘Alsace und Région Grand Est) zusammen. Hauptaufgabe der Oberrheinkonferenz ist es, grenzüberschreitende Fragestellungen aufzugreifen und an der Umsetzung von nachhaltigen gemeinsamen Projekten am Oberrhein mitzuwirken. Die Oberrheinkonferenz arbeitet eng mit weiteren Akteuren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aus der Region zusammen.
Das Präsidium ist das Beschlussgremium der Oberrheinkonferenz. Im Koordinationsausschuss erfolgt die delegationsübergreifende Abstimmung und finanzielle Begleitung. Prioritäten der deutschen Präsidentschaft 2024 von Sylvia M. Felder, Regierungspräsidentin in Karlsruhe sind die Stärkung des Wirtschaftsstandorts, die Verbesserung von Krisenmanagement und Katastrophenschutz, eine Nachhaltige Wasserwirtschaft am Oberrhein, die Festigung der regionalen Verwaltungskooperation und Kontinuität in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Unter französischer Präsidentschaft hat die Oberrheinkonferenz 2023 den Leitfaden für Grenzgänger aktualisiert, das TRISAN Kompetenzzentrum verstetigt und eine grenzüberschreitende Geburtenstation in Weißenburg eröffnet sowie die Zusammenarbeit der Feuerwehren an der Grenze ermöglicht durch Entwicklung eines Verbindungsstücks für die unterschiedlichen Schläuche.
Das Gemeinsame Sekretariat in Kehl betreut die Arbeitsgremien und organisiert die Präsidiumssitzungen. In 12 Arbeitsgruppen zu den Themen Umwelt, Katastrophenhilfe, Raumordnung, Wirtschaftspolitik, Kultur, Jugend, Erziehung und Bildung, Gesundheitspolitik und Verkehrspolitik mit 35 Expertenausschüssen arbeiten die zuständigen Experten an konkreten Ergebnissen für den grenzüberschreitenden Alltag.
SGD-Süd Präsident Hannes Kopf hat 2024 bis 2026 den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft Umwelt der Oberrheinkonferenz übernommen. Im Auftrag der Oberrheinkonferenz behandelt die Runde aus Vertretern der in Deutschland, Frankreich und der Schweiz ansässigen Partner des Mandatsgebietes der Oberrheinkonferenz seit 1975 Themen des Umwelt- und Naturschutzes im räumlichen Zuständigkeitsbereich der Oberrheinkonferenz. Die AG dient dem fachlichen Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den Umweltbehörden im Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz sowie der Steuerung der von den Expertenausschüssen behandelten Projekte. Zur AG Umwelt gehören folgende Expertenausschüsse (EA): Klima und Energie, Wasserressourcen, Technologische Risiken, Luftreinhaltung, Ökologie und Naturschutz und Luchs sowie eine Adhoc Gruppe zum Umweltleitfaden.
Die Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission ist die Plattform der nationalen staatlichen Stellen der drei Länder zur Behandlung von Fragestellungen, die auf regionaler Ebene nicht gelöst werden können.
Wichtige Informationen auf einen Blick:
- Leitfaden für grenzüberschreitenden Beteiligungen (2016)
- Empfehlung zur gegenseitigen Unterrichtung über besondere Vorkommnisse im Zuständigkeitsbereich der D-F-CH Regierungskommission für nachbarschaftliche Fragen vom 16.09.1992 (Stand: 04.12.2000)
- Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich vom 22. Juli 2005
- Willenserklärung zur Förderung der gegenseitigen Information und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Raumplanung am Oberrhein (2013)
Aktuelle Informationen
Vom 18. bis zum 23. März 2024 findet das Trinationale Wassersymposium Oberrhein in Deutschland, Frankreich und der Schweiz statt. Es wird ein breites Programm für Bürgerinnen und Bürger, Schülerinnen und Schüler sowie Fachleute zum Thema "Wasser im Gebiet des Oberrheins" geboten. Mit einer Pressekonferenz eröffnen Frédérique Bierry, Präsident der Collectivité européenne d'Alsace und Prof. Dr. Hannes Kopf, Leiter der AG Umwelt der Oberrheinkonferenz das Trinationale Wassersymposium am 18. März 2024 in Straßburg. "Wasser ist unsere Lebensgrundlage. Der Oberrhein versorgt uns mit Trinkwasser, ist Naherholungsraum, Lebensraum für viele Tiere und Pflanzen und wichtige Infrastruktur - egal ob als Wasserstraße oder bei der Energieversorgung. Als Brücke zu Frankreich und der Schweiz ist der Oberrhein Symbol der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit", betont SGD Süd-Präsident Hannes Kopf.
Bürgerinnen und Bürger sowie Fachleute können sich elektronisch über folgende Links zu den einzelnen Partnerschaftstagen und Konferenzen anmelden:
Bei einer Informationsveranstaltung zur europäischen Zusammenarbeit am Oberrhein stießen die Ausführungen von Prof. Hannes Kopf, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder, die derzeitige Vorsitzende der Oberrheinkonferenz, sowie von Werner Schreiner, dem Beauftragten der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, auf reges Interesse. Der Teilnehmerkreis setzte sich vorwiegend zusammen aus der Kommunal- und Regionalpolitik, Landesverwaltung sowie den Verbänden und Kammern.
Kontakt
Koordinationsreferentin
Tanita Stamm
+49 (6321) 99-2526
tanita.stamm(at)sgdsued.rlp.de