| Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

1. ORK-Präsidium am 16. Mai 2025 in Rheinfelden

Anfang 2025 hat die Schweizer Delegation den Vorsitz der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz übernommen. Die erste Präsidiumssitzung fand am 16. Mai 2025 unter Leitung des diesjährigen ORK-Präsidenten und Regierungspräsidenten des Kantons Basel-Stadt Dr. Conradin Cramer, in Rheinfelden statt.

Bei der Oberrheinkonferenz wurden unter anderem die Themen Beziehungen Schweiz-EU, Umwelt, Raumordnung, Bildung und Forschung, Sport, Jugend sowie Gesundheit behandelt. Thematisiert wurde im Speziellen auch der Abschluss der materiellen Verhandlungen über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Das Präsidium nahm die Ausführungen des ORK-Präsidenten zum Sachstand und zu den Perspektiven des öffentlichen Diskurses in der Schweiz zur Kenntnis und brachte zum Ausdruck, dass er in besonderem Maß an einer Wiederherstellung von zukunftsfähigen und langfristigen Beziehungen interessiert ist.

Die Säule Wissenschaft der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO) hat in einem Bericht auf die Bedeutung der vielfältigen Hochschul- und Wissenschaftskooperation für die Standortattraktivität und Innovation am Oberrhein hingewiesen. Dafür sind entsprechende Fördergelder notwendig, die beispielsweise im Rahmen der Wissenschaftsoffensive und dem Förderprogramms Interreg vergeben werden.

Das Präsidium hat betont, dass eine substanzielle Weiterführung des Programms Interreg Oberrhein nach Ablauf der sechsten Förderperiode (2021-2027) wichtig für die zukünftige Entwicklung des trinationalen Lebens- und Arbeitsraums ist. Die ORK hat ihrerseits den Finanzierungsleitfaden (https://www.oberrheinkonferenz.org/files/assets/ork/docs_de/finanzierungsquellen/finanzierungsleitfaden-guide-des-financements-5-2025.pdf) aktualisiert und verabschiedet, um die Suche nach geeigneten Instrumenten für grenzüberschreitende Projekte zu erleichtern.

Mit der Verabschiedung des «Raumkonzepts Oberrhein» (https://rp.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/RP-Internet/Freiburg/Stabsstelle_fuer_grenzueberschreitende_Zusammenarbeit/Raumkonzept_Oberrhein.pdf) wurde außerdem die Aktualisierung eines Orientierungsrahmens für die gemeinsame Planung über Grenzen hinweg erfolgreich zum Abschluss gebracht. Auf 132 Seiten enthält das Dokument Aussagen zur räumlichen Entwicklung des Gebiets mit den Regionen südlicher und mittlerer Oberrhein, Hochrhein-Bodensee und Rhein-Neckar, Teilen von Rheinland-Pfalz, dem Elsass und der Nordwestschweiz. Es formuliert Leitsätze und visualisiert die angestrebte Raumentwicklung durch kartographische Darstellungen, die in ein Raumbild 2050 münden.

 

Mehr Informationen:

Gemeinsames Sekretariat der Oberrheinkonferenz
+ 49 7851 93 49 0
info(at)oberrheinkonferenz.de

 

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